Because I got high

Für die einen nur eine Frage der Zeit und der fehlenden Aufklärung der Gesellschaft. Für die anderen ein rotes Tuch und bloß kein Thema über das man nüchtern (hihi) und sachlich diskutieren kann:
Die Legalisierung von Cannabis.

Ich könnte diesen Text jetzt damit anfangen einfach die ganzen Argumente, die für eine Legalisierung von Cannabis sprechen, aufzuzeigen. Angefangen beim Vergleich mit Alkohol, der mit Altersbeschränkungen eben legal ist, obwohl dieser viel gefährlicher ist als Cannabis und jährlich massenweise Tode auf dem Gewissen hat1https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(10)61462-6/fulltext. Oder damit, wie viele staatliche Mehreinnahmen durch eine Legalisierung von Cannabis zustande kämen, um davon beispielsweise wiederum Aufklärungskampagnen oder auch endlich einen richtigen Netzausbau zu bezahlen2https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/deutschland-cannabis-legalisierung-koennte-milliarden-bringen-a-1224770.html. Bis zum Argument wie viel Zeit die Polizei nach der Legalisierung von Cannabis mehr hätte, um endlich rechtsradikale Netzwerke hoch zu nehmen, anstatt sich mit der kleinkriminellen Mechatronikerin, die nach einem anstrengenden 8-Stunden-Tag auch einfach nur mal entspannen will, beschäftigt zu halten.
Aber das will ich nicht.

Erstens, weil die Argumente für eine Legalisierung schon länger auf der Hand liegen. Zweitens, weil die Debatte um die Legalisierung von Cannabis eben anscheinend keine Debatte ist, die aufgrund von logischen Argumenten geführt und schlussendlich gewonnen wird, weil sonst wäre Cannabis meiner Meinung nach längst legalisiert oder Alkohol eben längst verboten. (Grüße gehen raus an Frau Mortler. An dieser Stelle von ganzem Herzen viel Erfolg im europäischen Parlament. Ich bin gespannt auf Ihre Nachfolge!)

Vielmehr geht es meiner Beobachtung nach bei der Frage der Legalisierung von Cannabis eben um eine viel grundsätzlichere gesellschaftliche Frage, aber lass uns einfach vorne anfangen:

Warum und wann wurde Cannabis eigentlich verboten?

Um diese Frage zu beantworten, müssen wir ein wenig länger zurück blicken. In Deutschland war Cannabis bis 1872 komplett unreguliert. Völlig frei von jeglicher gesetzlicher Beschränkung also legal. Die Erste Regulierung führte Kaiser Wilhelm I. ein, indem Cannabis ab diesem Zeitpunkt nur noch von Apotheken verkauft werden durfte. Auch damals wurde Cannabis nämlich bereits als Mittel gegen Schmerzen angewendet.

Was ist dann zwischen 1872 und 1929, dem Jahr in dem der deutsche Reichstag das „Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Opiumsgesetz)“, welches Cannabis (damals noch unter „Indischer Hanf“ bekannt), als strafbar erwähnt, passiert? Auch die heutigen Gesetze, wie das heutige „Betäubungsmittelgesetz (BtMG) beruhen selbst nach 80 Jahren immer noch auf diesem damals beschlossenen Gesetz. Aber was können auch Forschung und Lehre in den letzten 80 Jahren schon über diese böse Einstiegsdroge herausgefunden haben, was damals nicht schon bekannt war, oder? Schließlich wissen wir doch alle, dass der Konsum von Cannabis wahnsinnig macht und unsere Kinder erst zu schlimmeren Drogen verführt! Erst kommt der Joint, dann die Spritze – logischer Kausalzusammenhang. (Ironie off)

Also, zurück zur Geschichte. Der Name Harry Anslinger ist einigen von euch vielleicht schon bekannt. Harry war 1929 Leiter des US-amerikanischen Ministeriums für Prohibition. Prohibition? Moment mal. Wurde Alkohol nicht selbst auch in den 20er Jahren in den USA langsam wieder legal und das Verbotsgesetz 1933 wieder aufgehoben?

Einfache Antwort – Ja. Und was macht ein großer Beamt*innen Apparat, der mit der Legalisierung von Alkohol eigentlich keine Aufgaben mehr hat? Genau. Sich neue Aufgaben suchen. („Kommt wohl häufiger vor als man sich wünschen würde“ denke ich mir als ich mal kurz rüber zur ongoing Debatte über unseren Verfassungsschutz schiele.)

Aus diesem Grund suchte Harry händeringend nach einer neuen Aufgabe für sich und sein Ministerium. Er fragte zahlreiche Mediziner*innen und führenden Wissenschaftler*innen seiner Zeit nach ihrer Meinung über die Bedrohung für den gesellschaftlichen Frieden und die Gesundheit der Bürger*innen, die von Cannabis ausgehen könnten. Einer (!) von insgesamt 30 gab ihm dann genau die Antwort die er hören wollte. Der „Genuss“ von Cannabis mache nachweislich Menschen wahnsinnig und Menschen könnten ihre niedersten Sexualtriebe unter Einfluss von Cannabis nicht mehr kontrollieren. Des weiteren wurde Cannabiskonsum in Verbindung mit einzelnen medienwirksamen Morden gebracht3https://www.businessinsider.de/warum-wurde-cannabis-verboten-der-echte-grund-ist-schlimmer-als-ihr-denkt-2016-8. Eine umfassende beängstigende Kampagne über die tiefgreifende und nachhaltige Bedrohung durch Cannabis (Rassismus kam dabei übrigens auch nicht zu kurz) schaffte dann den Rest. Alle bekamen Angst und waren überzeugt, dass Cannabis das schlimmste Zeug sei, was Menschen sich freiwillig gönnen könnten und der Weg war frei für ein Verbot.

Puh. Da hat Harry aber nochmal Glück gehabt und seinen Job behalten.

Und was hat ein Verbot von Cannabis in den USA jetzt mit einem Verbot von Cannabis in Deutschland zu tun?

Habt ihr schon mal von der Internationalen Opiumkommission gehört? Mit 13 beteiligten Staaten wurde diese Versammlung 1909 gegründet, um nach den Opiumkriegen einen für alle (der 13 Staaten) geeignete Regelung für den Vertrieb und Handel mit Opium/Rauschmittel zu finden, also ihn einfach zu verbieten und unterbinden. Heute gilt diese Kommission aber auch als Grundlage für eben das oben schon erwähnte Betäubungsmittelgesetz (BtMG).

Auch wenn es eigentlich bei der ersten internationalen Opiumkonferenz „nur“ um ein Verbot von Kokain, Opium und Morphin gehen sollte, rutschte Cannabis als „indischer Hanf“ durch einen vor der Abstimmung zurückgezogenen Antrag der italienischen Regierung trotzdem in die Abschlusserklärung.

Die Abschlusserklärung stellte jedoch noch keinerlei Verpflichtung oder ein Gesetz für die einzelnen Mitgliedsstaaten der Kommission dar, sondern lediglich eine Absichtserklärung. Diese sind in internationaler Politik nicht selten und meistens die ersten Schritte von dann folgenden international, die Staaten bindenden Gesetze, Verpflichtungen und Normen. So auch im Fall vom Cannabisverbot. Denn 1925 auf der zweiten internationalen Opiumkonferenz in Genf wurde von den Staaten ein Abkommen unterzeichnet, welches die Vertragspartner*innen dazu verpflichtet nationalstaatliche Schritte einzuleiten, um die dort angesprochenen Betäubungsmittel zu kontrollieren – also zu illegalisieren4https://www.lernhelfer.de/sites/default/files/lexicon/pdf/BWS-BIO1-0447-04.pdf.

Damit war es also auch für Deutschland besiegelt. Cannabis böse– Cannabis verboten. Übrigens war Deutschland im Aushandlungsprozess des Abkommens nicht im Unterausschuss über Cannabis vertreten, weil es damals wirklich innereuropäisch irrelevant war, wer wann wie viel Cannabis zu sich nimmt. Und Mediziner*innen oder Forscher*innen in politische Prozesse einzubinden war by the way damals noch weniger en vogue als heute.

Und wie sieht es heute aus?

Seit März 2017 ist es in Deutschland möglich bei schwerwiegenden Erkrankungen unter bestimmten Voraussetzungen von Ärzt*innen Cannabis verordnet zu bekommen. In diesen Fällen werden die Kosten „im Regelfall“ auch von den Krankenkassen übernommen5https://www.kbv.de/html/cannabis-verordnen.php. Doch diese Anträge auf Kostenübernahme werden in fast 70 Prozent der Fällen abgelehnt. Die Entscheidung wer das Cannabis bezahlt liegt also alleine bei den Krankenkassen selbst. Wer sich dabei jetzt denkt „10€ pro Gramm wie am Bahnhof geht doch klar“ liegt leider falsch. Ein Gramm Cannabis kann in Apotheken sehr schnell ziemlich teuer sein und 25€ kosten. Man muss nicht gut in Mathe sein, um zu errechnen, dass man nicht wirklich eine vollständig wirksame Cannabistherapie mit einem einfachen Einkommen wirklich bezahlen kann. Daraus folgt, dass Schmerzen sehr oft bleiben6https://www.stern.de/neon/wilde-welt/gesellschaft/cannabis-als-schmerzmittel–wenn-das-rettende-medikament-in-den-ruin-treibt-8549030.html.

Was auch bis heute bleibt ist, die Ignoranz mit der den offensichtlichen Argumente, die gegen eine repressive Drogenpolitik auf der Hand liegen, begegnet wird. Das Stigma des bösen Cannabis hält sich bis heute hartnäckig. Der sogenannte „Krieg gegen Drogen“ ist aber eben kein Krieg, der gewonnen werden kann, da es immer Menschen geben wird, die unterschiedlichste Drogen konsumieren werden. Dieser „Krieg“ führt nur dazu, dass viele Suchtkranke, die eigentlich eher Hilfe und Auswege aus ihren Erkrankungen aufgezeigt bekommen müssten, nur Briefe von einer Staatsanwaltschaft bekommen und im schlimmsten Fall regelmäßig eingesperrt werden, wodurch sofort die Eintrittskarte in die Armutsspirale ausgehändigt wird. Repression führt eben nicht automatisch dazu, dass Suchtkranke sich denken „Ach, das ist verboten und wenn ich das weiter konsumiere bekomme ich Probleme? Ich hör mal lieber schnell auf“. Das Problem ist, dass Suchtkranke Hilfsangebote brauchen. Und dies bezieht sich, und das muss man in aller Deutlichkeit immer betonen, auf die wenigsten Fälle der Menschen, die Drogen konsumieren. 90 Prozent des weltweiten Drogenkonsums gilt als unbedenklich7https://www.businessinsider.de/cannabis-der-wahre-grund-warum-die-droge-in-deutschland-verboten-ist-2018-1. Menschen werden nicht sofort süchtig, wenn sie mal einen Joint rauchen oder eben das berühmte Glas Gin-Tonic am Wochenende.

Wichtig ist in dieser ganzen Debatte zwischen Entkriminalisierung und Legalisierung von Drogen, und damit natürlich auch Cannabis, zu unterscheiden. Entkriminalisierung bedeutet im konkreten Fall beispielsweise, dass Menschen, die mit verbotenen Drogen in Mengen des Eigenbedarfs in der Tasche von der Polizei erwischt werden, eben einfach keine Anzeige bekommen. Trotzdem bleiben die Drogen verboten und sie werden ihnen abgenommen. Eine Legalisierung, wie sie zum Beispiel bei Cannabis möglich gemacht werden könnte, schließt eine staatlich kontrollierte Abgabe unter bestimmten Voraussetzungen und Rahmenbedingungen aber mit ein. Genau an diesem Punkt kann man an die bekannten Coffeeshops in Amsterdam denken und in Erinnerungen schwelgen.

Aber in Bezug auf Cannabis bleibt die zu Beginn bereits angesprochene gesellschaftliche Frage. Wenn Alkohol gefährlich, aber dafür legal ist und von einem reflektierten Umgang mit der Droge Alkohol gesprochen wird, wieso sollte das dann nicht für Cannabis möglich sein? Gerade wenn mittlerweile viele Studien über die gesundheitliche als auch gesellschaftliche Gefahr von Cannabis im Vergleich zu beispielsweise Alkohol deutlich machen, dass wir es hier eher mit einer willkürlichen Gesetzeslage zu tun haben, anstatt mit einer von auf Fakten basierte Regelung. Und wer entscheidet eigentlich welche Substanzen sich Menschen reinfahren dürfen und was nicht, wenn Risiken für andere Menschen bspw. durch erhöhte Gewaltbereitschaft (wie z.B. bei Alkohol der Fall ist) ausgeschlossen werden kann und man Menschen doch einfach vorher über den Shit den sie da vor sich haben aufklären kann?

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