Argumente – unser online-magazin

Gute Ausbildung – Garantiert – Philipp Türmer

Unsere Erwartungen an die Ausbildungsplatzgarantie und eine gute Ausbildung: Die Debatte um die Zukunft der Ausbildung ist nicht frei von Widersprüchen. Einerseits wird von allen Seiten betont, wie zukunftsträchtig insbesondere die betriebliche Ausbildung wäre und wie die Bundesrepublik international um die duale Ausbildung beneidet würde. Andererseits wurde 2020 ein… Weiterlesen

Das ist doch das Mindeste? Wie wir den Niedriglohnsektor endlich austrocknen! – Miriam Siglreitmaier

Von fünf Arbeitnehmer*innen arbeitet derzeit im Schnitt etwa eine Person im Niedriglohnsektor. Dass Menschen trotz Arbeit in Armut leben, ist skandalös und inakzeptabel. Mit der maßgeblich von der SPD und den Gewerkschaften vorangetriebenen Einführung des gesetzlichen Mindestlohns 2015 wurde ein wichtiges politisches Instrument geschaffen, um diesem Trend geringer Löhne entgegenzuwirken. Weiterlesen

Rassismus ist überall, Antirassismus hat es auch zu sein! – Birkan Görer

Rassismus ist schon immer und überall existent gewesen: Menschen wurden immer wieder aufgrund persönlicher Merkmale, wie Haut- oder Haarfarbe, ihren religiösen Überzeugungen oder ihrer Herkunft diskriminiert, ausgegrenzt und benachteiligt. Vermeintlich, weil sie sich von der Mehrheitsgesellschaft unterscheiden. Doch die Folgen von rassistischem Denken und Handeln sind stets die gleichen. Was… Weiterlesen

Wie viel CDU erträgt unsere Gesellschaft? – Patricia Seelig

Mit Blick auf die vergangenen 16 Jahre gab es immer wieder Minister*innen, die durch eklatante Fehler Schlagzeilen machten. Besonders anfällig scheint hier insbesondere das Verkehrsministerium. Aber trotz Alexander Dobrinth gibt es doch keine Legislatur, die von derart unfähigen Minister*innen geprägt ist, wie die noch laufende. Die Unions-Minister*innen waren so bemüht… Weiterlesen

Warum die Bundestagswahl wichtig ist für die EU – Delara Burkhardt & Tiemo Wölken

Wir haben während der Coronapandemie gesehen, dass gerade die Staaten besonders unter den Folgen der Krise leiden, deren Sozial- und Gesundheitssystem in der letzten Finanzkrise, unter dem Druck der Sparpolitik, privatisiert und kaputtgespart wurden. Alleine in Madrid haben 4000 Pflegekräfte seit 2009 ihren Arbeitsplatz verloren. Nicht alle Mitgliedstaaten der EU… Weiterlesen

Für eine echte antifaschistische Regierung! – Michelle Reißmann

Die anstehende Bundestagswahl ist nicht nur in Sachen politischer Forderungen ein Richtungsstreit. Das Ergebnis wird auch in der Frage unseres demokratischen Konsens und gemeinsamer Grundhaltung maßgeblich für die Zukunft sein. Schaffen wir es als gesellschaftliche Linke mit einer positiven Vision unseres Zusammenlebens erfolgreich zu sein oder verfallen wir als Gesellschaft… Weiterlesen

Bildung für alle: Liebes BAföG, alles Gute zu 50 Jahren Chancengerechtigkeit – Benjamin Weiss

„Bildung für alle“ – unter diesem einfachen, wie einprägsamen Motto leitete die sozialliberale Koalition 1969 weitgreifende Reformen der Studienfinanzierung ein. Mit dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) erfolgte eine bislang ungekannte Bildungsexpansion in den frühen 70er Jahren. Einer ganzen Generation junger Studierenden wurde es als ersten in ihren Familien möglich, durch das als… Weiterlesen

Das böse Wort Enteignung und die Gesundheitspolitik – Philipp Türmer

Enteignet die Enteigner*innen! Enteignung! Kaum ein Wort wird so häufig so falsch benutzt. Vornehmlich von Lobbyvertreter*innen, FDP- und CDU-Politiker*innen – wobei die Grenze zwischen diesen Lagern ja bekanntlich nicht allzu deutlich ist. Bei Regulierungen des Wohnungsmarktes, Steuern und Abgaben, gerne im Zusammenhang mit der „kalten Progression“, wird gerne mit… Weiterlesen

Klimapolitik und das Versagen der Union – Almut Großmann

Sechzehn Jahre lang hat die Union einen effektiven Klimaschutz blockiert. Seit acht Jahren kämpfen SPD-Umweltministerinnen für eine Klimapolitik, die die Klimakrise stoppt. An vielen Stellen sind wir trotzdem nur in Trippelschritten vorangekommen. Um das 1,5 Grad Ziel noch zu erreichen, um das Überschreiten von unumkehrbaren Kipppunkten zu verhindern, um die… Weiterlesen

Zukunft machen. Mit euch! – Jessica Rosenthal

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 wird eine Richtungsentscheidung. Gerade die vergangenen Monate haben gezeigt: Eine Große Koalition hat weder Zukunft noch Zukunftsvisionen. Das wurde gerade durch den laufenden Korruptionsskandal in der Bundestagsfraktion der CDU/CSU, die Aufstellung des rechtsradikalen ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen für den Deutschen Bundestag, das ständige… Weiterlesen

Bundestagswahl 2021: Was fordert die DGB Jugend? – Interview mit Manuela Conte

Die Corona-Pandemie hat viele Ungerechtigkeiten verschärft. Gerade junge Menschen und damit aus Auszubildende hat die Pandemie hart getroffen. Wie haben sich Ausbildungen während Corona verändert? Was erlebt ihr als Gewerkschaftsjugend alltäglich? Die Pandemie dauert bereits länger als ein Jahr. Viele Auszubildende erlernen ihren Beruf praktisch seitdem im Ausnahmezustand… Weiterlesen

Wie viel Klimaschutz steckt im Zukunftsprogramm der SPD? – Almut Großmann

Vor inzwischen sechs Jahren, im Jahr 2015, fand die Pariser Klimakonferenz statt. Bei dieser Konferenz einigten sich 190 Staats- und Regierungschef*innen auf das Ziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir die weltweiten Emissionen schnellstmöglich auf null reduzieren. Länder, die… Weiterlesen

Warum wir ein besseres Staatsangehörigkeitsrecht brauchen – Sinem Taşan-Funke

„Unsere Gesellschaft des Respekts braucht ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht. Nachdem wir bereits dafür gesorgt haben, dass grundsätzlich alle in Deutschland geborenen Kinder mit der Geburt auch deutsche Staatsbürger*innen sind, werden wir auch die generelle Möglichkeit von Mehrstaatigkeit gesetzlich verankern. Wir wollen bestehende Hürden bei Einbürgerungen abschaffen und hierfür auch die… Weiterlesen

Menschen, nicht Maschinen: Warum Krankenhäuser nicht wie Fabriken funktionieren können – Almut Großmann

In unserem Gesundheitssystem läuft richtig was falsch. Was vor der Pandemie schon an allen Ecken und Enden bröckelte, ist in den letzten anderthalb Jahren für alle in diesem Land sichtbar geworden: Der Lack ist ab, die Schäden am Gesundheitssystem sind offensichtlich. Aber wir wollen ja bekanntlich dahin, wo… Weiterlesen

Der Mietendeckel auf Landesebene ist tot! Es lebe die soziale Mietenpolitik auf Bundesebene! – Annika Klose

Am 15. April ging ein Beben durch die Hauptstadt: der Berliner Mietendeckel, das mutige Prestigeprojekt des rot-rot-grünen Senats, aus der Feder von drei SPD-Genoss*innen, wurde vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt. Einstimmig, ohne Anhörung. Man war sich einig, dass allein der Bund zuständig sei, um ein soziales Mietrecht zu regeln. Weiterlesen

Solidarische Städte und Sichere Häfen – Ferike Thom & Michelle Rauschkolb

Die Lage an den EU-Außengrenzen ist erschreckend. Menschen fliehen vor Krieg, Verfolgung und Armut und hoffen auf ein besseres Leben für sich und ihre Familien in der EU. Und die EU, die selbst so stolz auf den Frieden und Wohlstand ist, den sie ihren Bewohner*innen bietet, lässt diese… Weiterlesen

Die Irrfahrt vor dem Crash beenden: Rettet uns vor der Schuldenbremse! – Philipp Türmer

Seit circa vier Jahren hat sich auch in Deutschland – mit lediglich knappen zehn Jahren Verspätung – die Erkenntnis durchgesetzt, dass Framing in der politischen Kommunikation wichtig sein könnte. Auch wenn die Namensgebung bestimmter Gesetze aus sozialdemokratischen Ressorts den Eindruck vermittelt, dass man es damit übertreiben kann, so… Weiterlesen

Haushalt ist Frauensache: Feministische Finanzpolitik und Gender Budgeting – Almut Großmann & Manon Luther

Wenige Dinge werden so oft formalisiert und emotionslos diskutiert wie Haushalts- und Finanzpolitik. Dabei ist die Frage, wie wir öffentliche Gelder in unserer Gesellschaft verteilen, für uns alle relevant. Der öffentliche Haushalt ist in Zahlen gegossene Politik und hat enorme Auswirkungen auf die Art und Weise,… Weiterlesen

Legalize Brokkoli – Julie Rothe

Cannabis ist verboten „weil es illegal ist“. Mit dieser unterkomplexen Erklärung begründete die damalige Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortel 2014, warum Cannabis im Unterschied zu Alkohol in Deutschland verboten ist. Auch wenn das Meme-Potenzial solcher Aussagen natürlich sehr hoch ist, verdeutlicht dieses verbale Schulterzucken vor allem, wie argumentativ… Weiterlesen

Die Geschichte vom Hufeisen: Warum der Extremismusbegriff überholt ist – Hanna Reichhardt & Lasse Rebbin

Das Zukunftsprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2021 beschäftigt sich auch mit Gefahren und Herausforderungen für die Demokratie. Ziel des Programms ist es, die demokratischen Strukturen in Deutschland zu stärken. Wir haben uns das Wahlprogramm intensiv angeguckt und denken, dass viele gute Forderungen im Wahlprogramm stehen. Wir… Weiterlesen

Verantwortung übernehmen für eine neue Europäische Asylpolitik – Antonia Hemberger & Michelle Rauschkolb

Im September des letzten Jahres stellte die Europäische Kommission den New Pact on Migration and Asylum vor, ihren Plan für die Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems. Das aktuelle Dublin-Verfahren soll überarbeitet werden. Diese Reform ist längst überfällig angesichts der katastrophalen Zustände in Camps wie Moria und den immer… Weiterlesen

Politisch, im besten Sinne unbequem und immer noch notwendig: der CSD ist mehr als eine bunte Sommer Party – Sascha Roncevic

Die Corona-Pandemie kam für uns alle überraschend und hat unseren Alltag, aber auch unsere Planungen komplett durcheinander geworfen. Spätestens wenn es um den Urlaub geht, merken viele: Dieser Sommer wird anders sein, als die Jahre davor. Auch zahlreiche Sommerevents können als Großveranstaltungen nicht stattfinden und mussten abgesagt werden. Weiterlesen

Warum Rowlings Äußerungen über trans Menschen problematisch sind und unser Feminismus trans-inklusiv sein muss – A. Ludwig-Dinkel

Trigger-Warnung: In diesem Text werden transfeindliche Aussagen zitiert und sexualisierte Gewalt erwähnt. Ich liebe Harry Potter. Wirklich. Vielleicht so sehr, dass es manchmal irritierend für die Leute in meinem Umfeld ist. Und genau deshalb wünsche ich mir, dass J.K. Rowling einfach mal den Mund gehalten hätte. Die Harry Potter… Weiterlesen

Das neue Adoptionshilfegesetz – Ende ohne Kampf oder Kampf ohne Ende? – Anna Zels & Paula Zels

Die Familiengründung ist für viele Paare ein aufregender und auch sehr anstrengender Abschnitt ihres Lebens. Besonders Adoptionen sind mit großem Zeit- und Kraftaufwand verbunden und fordern den betroffenen Familien auf unterschiedlichen Ebenen viel ab. Je älter die Kinder sind, desto belastender kann diese Situation auch für sie sein. Weiterlesen

Konversionstherapien – was wird unter diesem Begriff verstanden? – Felix Willer

Unter so genannten Konversionstherapien oder umgangssprachlich auch „Homoheilung“, werden „medizinische Behandlungen“ verstanden, welche das Ziel haben sollen, queere Menschen von ihrer „Krankheit“ zu befreien und „ganz normal“ zu machen – also heterosexuell. In Zeiten von Corona und alukugelketten-tragenden Menschen könnte man schnell auf… Weiterlesen

Sorgt euch! Von der zu kurz gedachten Reproduktion zur immer noch unsichtbaren Carearbeit – Greta Maurer und Nina Gaedicke

Wie kann es eigentlich sein, dass Carearbeit im Allgemeinen und unbezahlte Carearbeit im Besonderen diesen abgewerteten, unsichtbaren Stellenwert in einer Gesellschaft hat, die zu 100% auf sie angewiesen ist? Und wie kann es darüber hinaus (oder gerade deswegen?) sein, dass es vor allem Frauen* sind, die diese Arbeit… Weiterlesen

Ain’t I a woman? Fehlende Repräsentation von Schwarzen Frauen und Women of Color – Sarah Mohamed & Mattea Mentges & Nathaly Kurtz

Im Jahr 1851 stellte Sojourner Truth auf dem Frauenkongress in Akron, Ohio ihre berühmte Frage „Ain’t I a woman?“. Allgemeine Frauen*-Rollenbilder und Umgang mit Frauen* entsprechen nicht ihrer Realität, denn sie wird als Schwarze Frau anders behandelt und es werden andere Erwartungen an sie… Weiterlesen

Feministisch, solidarisch, gerecht: Jeder Tag ist Frauenkampftag! – Gastbeitrag von Anna Westner und Anna Peters

Wir haben unseren Schwestern, die schon vor mehr als 100 Jahren für das Frauenwahlrecht, Anerkennung und Gleichberechtigung gekämpft haben, vieles zu verdanken. Doch leider ist der Kampf noch nicht vorüber, sondern wir befinden uns mittendrin. Deshalb wollen wir auch in diesem Jahr mit Veränderungsdrang und starken Forderungen auf… Weiterlesen

Bezahlte Care-Arbeit – Philine Studt

Die Berufswahl stellt jeden Heranwachsenden vor eine große Frage. Wer bin ich, wo möchte ich in 5 oder auch 10 Jahren stehen? So ging es auch mir vor knapp drei Jahren. Mein Leben hat mich erst auf einigen Umwegen zur Mittleren Reife geführt, so dass ich… Weiterlesen

Wenn Kinder krank machen – Karina Kloos

„Hauptsache das Kind ist gesund!“, diesen Satz höre ich oft, wenn nach dem Geschlecht des Kindes gefragt wird. Doch was passiert, wenn das Kind nicht gesund ist? Die Antwort auf diese Frage erlebe ich beinahe täglich bei der Arbeit. Egal, ob im Kinderkrankenhaus, in der Kinder- und Jugendpsychiatrie,… Weiterlesen